Bundesministerium zeigt Verständnis für Einsatz von Honorarärzten durch Kliniken

von Redaktion

Die Stellungnahme vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurde Mitte Februar diesen Jahres auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler (CSU) sowie weiterer Abgeordneter hin abgegeben. Gegenstand der Anfrage war die derzeit ungeklärte sozialversicherungsrechtliche Situation von freiberuflich tätigen Honorarärzten sowie die aufsichtsrechtliche Prüfung der aktuellen Vorgehensweise der Rentenversicherungsträger.
Das Ministerium hat hinsichtlich einer Scheinselbstständigkeit von Honorarärzten die aktuelle Prüfpraxis der Rentenversicherungsträger jedoch grundsätzlich nicht widersprochen.
“Im Rahmen der Überprüfung haben sich aus Sicht der Aufsichtsbehörde keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten der Clearingstelle bei der Deutschen Rentenversicherung Bund bezüglich der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von Honorarärzten ergeben“, heißt es in der Stellungnahme.

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